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2024.10

Resolution: Leistungsfähigkeit und Resilienz des Systems Wasserstraße stärken

Leistungsfähigkeit und Resilienz des Systems Wasserstraße stärken

Vor 75 Jahren, am 9. September 1949, wurde die UECC auf Initiative der Kamer van Koophandel in Rotterdam gegründet. Ihr Ziel war es, den Rhein für die Binnenschifffahrt wieder zugänglich zu machen. Im Laufe der Zeit erweiterte die Union ihren Tätigkeitsbereich auf die Einzugsgebiete von Rhone und Donau sowie deren Nebenflüsse und verbundene Wasserstraßen. Anlässlich ihres 75-jährigen Bestehens betont die UECC die Bedeutung und Notwendigkeit leistungsfähiger und resilienter Wasserstraßen. Sie ruft zu verstärkten, koordinierten Bemühungen der Anrainerstaaten und Regionen entlang des europäischen Rhein-Alpen-Korridors auf.

Eine leistungsfähige Binnenschifffahrt zur Entlastung des Straßenverkehres und als Rückgrat für mehr multimodale Verkehre ist nur von allen Beteiligten gemeinsam und grenzübergreifend zu erreichen. Der Rhein, die meistbefahrenste Wasserstraße Europas, nimmt mit 40 Prozent des Binnenschifffahrts-Güteraufkommens und mit über 70 Prozent der Binnenschifffahrtstransporte in Deutschland eine überragende Funktion ein. Zudem verfügen die Wasserstraßen, anders als Straße und Schiene, noch über große, freie grenzübergreifende Kapazitäten

Mit einer Stärkung und dem Ausbau der Verkehre auf dem Rhein sind wichtige Nachfrageimpulse auch für andere Flüsse sowie das Gesamtsystem Binnenwasserstraße verbunden. Mit Blick auf klimapolitische Ziele der EU im Green Deal und der Schweizer Eidgenossenschaft, bis 2050 klimaneutral zu sein, um damit das Übereinkommen von Paris zu erfüllen, bleibt einiges zu beschleunigen. Es gibt bereits zahlreiche Kooperationen und Aktivitäten zur Stärkung des Systems Wasserstraße. Es müssen daher alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, um den Rhein, seine Nebenflüsse sowie weitere bedeutende Binnenwasserstraßen wie die Donau an den Klimawandel anzupassen, und widerstandsfähiger gegen die häufiger werdenden Niedrigwasserlagen und Hochwassersituationen zu machen. Denn nur mit funktionierenden Logistikketten ist eine signifikante und dauerhafte Verlagerung des Verkehrs auf das Binnenschiff erfolgreich!

Die UECC unterstützt zudem als Mitzeichner der „Perspektive nachhaltige Rheinschifffahrt 2030“, die im Rahmen der Länderkonferenz Rhein am 5. September 2024 in Düsseldorf verabschiedet wurde, eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Binnenschifffahrt. Die Unterzeichnenden haben sich darauf verständigt, im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten ein entsprechendes mittel- und langfristiges Regel- und Anreizsystem für alle genannten Beteiligten für das Zieljahr 2030 und das Langfristziel 2050 für einen grünen Binnenschifffahrtskorridor Rhein zu konzipieren.

Der Blick auf die vergangenen Jahre, insbesondere auf das extreme Niedrigwasser im Sommer 2022, hat eindrücklich aufgezeigt, wie stark Industrie und Energiewirtschaft auf eine zuverlässige Versorgung über die Wasserstraße angewiesen sind. Dabei betrifft Niedrigwasser nicht allein die Binnenschifffahrt. Es ist ein Industrie- und Standortthema. Niedrigwasserperioden führen zu erheblichen Einschränkungen in der Binnenschifffahrt bis hin zur zeitweisen Einstellung dieser.

Die UECC fordert daher die deutsche Bundesregierung auf, durch folgende Maßnahmen die Binnenschifffahrt und das System Wasserstraße zu stärken sowie leistungsfähig und resilient auszubauen:

  • Beschleunigung von Infrastrukturprojekten: Die Möglichkeiten zur Planungsbeschleunigung nutzen, um durch effizientere Planungs- und Genehmigungsprozesse Infrastrukturvorhaben an Wasserstraßen zu beschleunigen. Die Maßnahmen des Masterplans Binnenschifffahrt und der Aktionspläne „Niedrigwasser Rhein“ und „Westdeutsche Kanäle“ zeitnah umsetzen.
  • Wasserstraßeninfrastruktur stärken: Erhöhung und Sicherung der benötigten Finanzmittel für die Wasserstraßen unter Einbezug von Preissteigerungen.
  • Die Resilienz der Wasserstraßen stärken: Zügige Umsetzung wichtiger Vorhaben, um die Binnenwasserstraßen resilienter gegen den Klimawandel zu machen, insbesondere die geplanten Abladeoptimierungen und Sohlenstabilisierungen an Mittel- und Niederrhein.
  • Mehr und gezielte Förderung: Bedarfsgerechte Förderung der Binnenhäfen im Rahmen der Transeuropäischen Netze auf EU-Ebene und durch Flächensicherung und –erweiterung.
  • Innovationen fördern: Förderung und Umsetzung nachhaltiger Technologien, wie die Entwicklung und den Bau moderner, klimafreundlicherer und leichterer Schiffe für die Binnenschifffahrt sowie mehr Investitionen in die automatisierte und autonome Binnenschifffahrt.
  • Landstrominfrastruktur ausbauen: Bereitstellung ausreichender Stromanschlüsse zur Versorgung der Schiffe in den Binnenhäfen, um Luft- und Lärmimmissionen zu reduzieren.
  • Zusammenarbeit stärken: Bessere Zusammenarbeit der Rhein- und Donau-Anrainerstaaten. Einberufung einer Rhein- und Donauanliegerkonferenz zur Stärkung der Klimaresilienz der Wasserstraßen durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr.

 

Im Namen der UECC gezeichnet:

Davor Sertic

Präsident UECC

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