Die Binnenschifffahrt hat für die Wirtschaft in den Mitgliedsstaaten der UECC eine große Bedeutung. Der Rhein ist für die Binnenschifffahrt die wichtigste Wasserstraße Europas und im transeuropäischen Netz als Verkehrsinfrastruktur für den Güterverkehrskorridor Rotterdam – Genua unabdingbar. Als der nachhaltigste Verkehrsträger kann das Binnenschiff maßgeblich zur Reduzierung der CO₂-Emissionen beitragen. Im Vergleich zur Straße und Schiene hat das Binnenschiff zudem als einziger Verkehrsträger noch Kapazitäten frei, um die steigenden Gütermengen zu bewältigen. Damit kommt dem Rhein mit Blick auf die vorhandenen Kapazitäten und den Herausforderungen des Klimawandels und der Energiewende eine zentrale Rolle zu. Um die Potenziale der Rheinschifffahrt zu nutzen, muss die Schiffbarkeit des Rheins gewährleistet werden. Dazu muss dieser bedarfsgerecht unterhalten und den Anforderungen entsprechend angepasst werden.

Für die Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt auf dem Rhein spielt besonders die Fahrrinnentiefe eine entscheidende Rolle. Das hat das Niedrigwasser im Jahr 2018 eindrucksvoll gezeigt. Allerdings schreiten die Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) zur Abladeoptimierung und Sohlenstabilisierung an Mittel- und Niederrhein seit Jahren nur langsam voran. Dabei nehmen die Projekte für eine bessere Schiffbarkeit des Rheins eine zentrale Rolle ein. Die Anpassung der Fahrrinnentiefe bei Niedrigwasser von 1,90 m auf 2,10 m am Mittelrhein zwischen Mainz/Wiesbaden und St. Goar sowie die Sohlenstabilisierung am Niederrhein zwischen Duisburg und Stürzelberg auf 2,80 m unter GIW (gleichwertiger Wasserstand) trägt substanziell dazu bei, die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt gegenüber Straße und Schiene zu stärken. Die Projekte zur Rheinvertiefung ermöglichen damit eine stärkere Verlagerung von Gütern auf die Wasserstraße. 

Planung, Genehmigung und Umsetzung beschleunigen

Die Planungs- und Realisierungszeiträume für Infrastrukturprojekte müssen dringend beschleunigt werden. Auch wenn sich die Situation der finanziellen und personellen Ressourcen in den letzten Jahren verbessert hat, muss dringend mehr in die Wasserstraße Rhein investiert werden. Erste Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsverfahren wurden bereits getroffen. Mit Beschleunigungsgesetzen für Infrastrukturvorhaben sollen spürbare Effekte eintreten. Doch auch bei den bestehenden Regelungen müssen die Handlungsspielräume besser ausgenutzt werden, um Planungen und Genehmigungen und damit die Umsetzung von Projekten zu beschleunigen. Dazu braucht es personell und fachlich gut aufgestellte Organisationseinheiten. Bei der Abladeoptimierung am Mittelrhein zeichnen sich bereits jetzt Verzögerungen und steigende Kosten ab. Eine Realisierung bis 2030 rückt somit in weite Ferne. Mit den Planungen für die Abladeverbesserung und Sohlenstabilisierung am Niederrhein wird gerade erst begonnen. Das erste Planfeststellungsverfahren für das Projekt wird frühestens 2024 eingeleitet. Wir setzen uns daher dafür ein, alle Möglichkeiten zu ergreifen, um die Projekte zügig und effizient umzusetzen.

Ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen bereitstellen

Für eine zügige und effiziente Umsetzung braucht es eine ausreichende Finanzierung und bedarfsgerechte Personalkapazitäten müssen langfristig gesichert werden. Nur so kann die Wasserstraße Rhein als wichtige Verkehrsinfrastruktur durchgehend instand gehalten und bedarfsgerecht ausgebaut werden. Verzögerungen aufgrund fehlender Ressourcen dürfen die Projekte nicht weiter verzögern. Die UECC fordert daher eine langfristige, am Bedarf ausgerichtete Finanzierung, damit der Erhalt und Ausbau des Rheins gesichert ist. Dazu muss eine entsprechende Finanzierungsplanung mit klaren Prioritäten aufgestellt werden. So können aktuelle und zukünftige Projekte effektiv abgearbeitet werden. Zudem müssen die für die Planung erforderlichen Stellen zügig und projektgebunden besetzt werden.

Die UECC fordert insbesondere die deutsche Bundesregierung auf, die Aktivitäten zur Verbesserung der Schiffbarkeit des Rheins stärker voranzutreiben. Die Energiewende führt dazu, dass Massengüter zurückgehen und die Zukunft der Binnenschifffahrt vor allem im Containerverkehr liegt. Daher fordern wir weiter:

• Die Entwicklung eines europäischen Masterplans mit dem Ziel, die Containermengen auf dem Binnenschiff bis 2035 zu verdoppeln.
• Die Beschleunigung der Abladeoptimierung und Sohlenstabilisierung am Rhein.
• Eine bessere Abstimmung unter den Rheinanrainerstaaten.